1 Benutzung des Onlineportals

Mit dem Onlineportal stellt ProLitteris einen Zugang zu Daten, Informationen und Transaktionen zur Verfügung.
Die Benutzer anerkennen die vorliegenden Vertragsbestimmungen und die weiteren Bestandteile des Vertrags, in der jeweils geltenden Fassung.

2 Verantwortung der Benutzer

Die Benutzer sind für die Geheimhaltung ihrer Zugangsdaten und deren Schutz vor Missbrauch verantwortlich. Ebenso für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihnen übermittelten und gespeicherten Daten und für die gesamte Benutzung des Onlineportals über ihren Zugang.
Bei Missbrauch über einen Zugang kann ProLitteris die betroffenen Benutzer von der Benutzung und den damit verbundenen Rechten und Ansprüchen ausschliessen.
Mit der Benutzung des Onlineportals sind für die Benutzer verbindlich:
- alle über den Zugang eingegebenen oder bestätigten Angaben, Auskünfte und Mitteilungen;
- die Zuständigkeit und Autorisierung aller Personen, welche über den Zugang Daten bearbeiten und die Zurechnung aller ihrer Handlungen.
Die Kommunikation über das Onlineportal ist verbindlich. Der Benutzer ist dafür verantwortlich, Nachrichten im Onlineportal einzusehen. Er ist für die Richtigkeit und Aktualität seiner Adress- und Kontaktangaben verantwortlich.
ProLitteris ist zur Überprüfung der Angaben und zum Einholen von Auskünften berechtigt, aber nicht verpflichtet.
Die Benutzung des Onlineportals ist an bestimmte technische Voraussetzungen gebunden, insbesondere zur Ausstattung und Einstellung des Browsers und zur Verfügbarkeit der E-Mail-Adresse einer zuständigen Vertretung des Benutzers.

3 Verfügbarkeit und Einschränkungen

ProLitteris garantiert keine jederzeitige Verfügbarkeit ihrer Systeme und der Systeme von Dritten, welche ProLitteris für die Unterstützung der Geschäftsprozesse und der Datenbearbeitung beizieht.
Die Benutzer sind sich bewusst, dass mangelhafte Daten, die aus technischen Gründen oder wegen Fehlmanipulationen gespeichert werden, eine unvollständige oder inkorrekte Abrechnung bewirken können. Nachdem die jeweilige Abrechnung stattgefunden hat, sind Rückforderungen und Rückabwicklungen seitens der Benutzer des Onlineportals ausgeschlossen.
ProLitteris bemüht sich um das Funktionieren ihrer Systeme und um eine korrekte Datenbearbeitung und Verteilung. Die Gewährleistung und Haftung sind auf Absicht und grobe Fahrlässigkeit beschränkt und im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

4 Datenbearbeitung

ProLitteris bearbeitet die Daten zur Erfüllung ihrer Pflichten gestützt auf das Urheberrechtsgesetz (URG), die Bewilligung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE), die Statuten und das Verteilungsreglement von ProLitteris und die anwendbaren Tarife und Verträge. Insbesondere dient die Datenbearbeitung der Bestimmung und Abrechnung von Vergütungen und Entschädigungen.
Die bearbeiteten Daten beziehen sich insbesondere:
- auf Werke, Urheber- und Leistungsschutzrechte und Vergütungsansprüche;
- auf Rechteinhaber, die an den jeweiligen Werken berechtigt sind oder sein könnten;
- auf Informationen, die aufgrund der Verteilungsregeln von ProLitteris zur Bestimmung oder Beurteilung von urheberrechtlichen Ansprüche notwendig sind (insbesondere Informationen zu bestimmten Urhebern, Verlagen und Domänen, zu Onlinewerken, zu Autorenbezeichnungen und Kontaktmöglichkeiten wie z.B. E-Mail-Adressen, zu Zugriffen und anderen Nutzungsdaten);
- auf Elemente zur Bemessung von Vergütungen nach den anwendbaren Tarifen und Verträgen. Die Daten können nicht öffentliche Daten und Geschäftsgeheimnisse enthalten.
Die Datenbearbeitung mit Organisationen im Ausland beschränkt sich auf die technische Übermittlung zu Verarbeitungszwecken und auf Abrechnungen von Entschädigungen im Einzelfall, insb. mit der Verwertungsgesellschaft VG WORT in Deutschland, vgl. Art. 45 Abs. 4 URG.
Im Weiteren gilt die Datenschutzerklärung von ProLitteris.

5 Wahrnehmung von Rechten und Verteilung

Mit der Bereitstellung des Onlineportals ist keine Wahrnehmung von Rechten verbunden. Die Benutzung des Onlineportals berechtigt die Benutzer nicht dazu, Vergütungsansprüche geltend zu machen oder Entschädigungen zu beziehen.
Eine allfällige Entschädigung setzt ein Wahrnehmungsverhältnis mit ProLitteris voraus (insb. Mandatsvertrag oder Mitgliedervertrag) und richtet sich nach dem im Zeitpunkt der Verteilung geltenden Verteilungsreglement.
Rechteinhaber haben keine Ansprüche ausserhalb des im Zeitpunkt der Verteilung jeweils geltenden Verteilungsreglements von ProLitteris. Mit der Benutzung des Onlineportals akzeptieren sie die Statuten und das Verteilungsreglement von ProLitteris in der jeweils geltenden Fassung.

6 Änderungen

ProLitteris behält sich vor, diese Bestimmungen jederzeit anzupassen und die geänderte Fassung den Benutzern des Onlineportals mitzuteilen.

7 Übertragung

Die Übertragung des Vertrages oder von Rechten oder Pflichten daraus bedarf der schriftlichen oder elektronischen Zustimmung von ProLitteris.

8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht.
Gerichtsstand ist Zürich.